Wir haben zur Kommunalwahl einen Fragebogen entwickelt, den die kandidierenden Parteien und Einzelkandidatinnen beantworten sollten. Der Fragenkatalog bestand aus zehn geschlossenen Fragen (Ja/Nein/keine Angabe-Format bzw. Jahreszahlen) sowie zwei offenen Fragen.
Hier findet ihr eine Zusammenstellung der Antworten. (Die vollständigen Fragen sind dem Fragebogen zu entnehmen).
| Themen/ Fragen | SPD | CDU | Grüne | Linke | sgu | DOS | Die PARTEI | JuDu | Piraten | FDP* |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Klimaneutralität Duisburg | 2050 | 2050 | 2035 | 2035 | 2025 | 2030 | X-1 | – | – | – |
| Kostenloser ÖPNV | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | – | (Nein) |
| Autofreie Innenstadt | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | Nein | – | (Nein) |
| Umwandlungen zu protected bike lanes | Nein | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | – | – |
| Tempolimit von 30 km/h innerorts | Nein | Nein | Nein | Ja | Ja | Ja | Nein | Nein | – | (Nein) |
| Baumschutzsatzung wiedereinführen | – | Nein | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | – | (Nein) |
| Klimanotstand | Nein | Nein | Ja | Ja | Nein | Ja | Nein | Nein | – | (Nein) |
| Vegetarische/ Vegane Alternativen in Schulmensen | Ja | Ja | – | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | – | (Nein) |
| Umweltdezernat | Nein | Nein | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein | Nein | – | (Nein) |
| Abschaltung Kohlekraftwerk Walsum | spätestens 2038 | spätestens 2038 | 2030 | “schnellst-möglich” | 2022 | 2030 | 1928 | – | – | – |
* Die FDP hat unsere Fragen nicht wie vorgegeben mit “Ja/ Nein/ keine Angabe” beantwortet. Wir haben uns daher die Freiheit genommen die Antworten aus den Freitexten herauszulesen. Die vollständige Antwort ist unten verlinkt.
Leider konnten wir nicht von allen Parteien und Einzelkandidatinnen Mailadressen ermitteln. Ebenso haben nicht alle angefragten Parteien auf unser Schreiben geantwortet.
Wie bereits im Kommentar erwähnt haben wir von der FDP keine klaren Ja/Nein-Antworten erhalten. Auch die Piraten-Partei hielt das Ja/Nein-Format für ungünstig und hat daher sämtliche Fragen mit “keine Angabe” beantwortet. Wir haben uns jedoch bewusst für dieses Format entschieden, da wir wiederholt die Erfahrung gemacht haben, dass es nur so möglich ist konkrete Antworten von Politikern zu erhalten. Für darüber hinausgehende Kommentare standen zwei offene Fragen sowie ein Freitext-Feld für weitere Anmerkungen zur Verfügung.
Wir wollen durch diesen Fragenkatalog nicht zur Wahl oder Nichtwahl bestimmter Parteien aufrufen, sondern lediglich über die Unterschiede informieren. Klar ist natürlich, dass wir als Bewegung einen festen Standpunkt zu allen gestellten Fragen haben.
Hier finden sich vollständige Versionen der Antworten, auch mit Freitext-Angaben und weiteren Kommentaren:
Die Piraten-Partei hat des Weiteren eine Stellungnahme auf ihrer Website veröffentlich. Dort heißt es unter anderem, dass wir angekündigt hätten “Antworten bei Nichtgefallen zu streichen oder entsprechend dem Faktenverständnis des Fragestellers berichtigend annotieren zu wollen. Insofern sollte jeder Leser des fff Fragenkataloges sich bewusst sein, das er eventuell nur eine verkürzte Einsicht auf die Position der jeweiligen Partei erhält.” Wie in der oben verlinkten Original-Version unseres Fragebogens nachzulesen ist, ist dies so nicht richtig. Wir haben uns lediglich vorbehalten von einer Veröffentlichung abzusehen falls die Antworten “beleidigend oder diskriminierend sind oder in irgendeiner Form gegen die Verfassung oder bestehende Gesetze verstoßen”. Dies ist bei den erhaltenen Antworten nicht der Fall, weswegen alle oben verlinkten Antworten vollständig sind. Wir haben in der Tat angekündigt die Antworten ggf. zu kommentieren, nämlich in dem Falle, dass Antworten faktisch falsch sind (Faktencheck) oder aber im Widerspruch zum Wahlprogramm der entsprechenden Parteien stehen. In beiden Fällen halten wir es für selbstverständlich darüber aufzuklären.
Die Antworten der PARTEI sind wie immer satirisch zu verstehen. Darüber, wie ernst uns welche Partei nimmt, kann sich jeder mit den oben verlinkten Antworten selbst ein Bild machen. (Es sei jedoch insbesondere auf die Antwort der FDP verwiesen.)
Eine inhaltliche Stellungnahme zu den Antworten folgt.